Wie erforderlich ist die Erforderlichkeitsprüfung?

Graz Jurisprudence talk

19.12.2019
17:00 - 18:30
Graz Jurisprudence
[015C020061] Seminarraum SR 15.23, Universitätsstraße 15 Bauteil C

Vortrag von Prof. Virgílio Afonso da Silva, Universität São Paulo.

Viele der vorhandenen Artikel und sogar ganzen Bücher über den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz setzen sich überraschenderweise / interessanterweise kaum mit seinen ersten zwei Teilgrundsätzen, nämlich mit der Geeignetheits- und Erforderlichkeitsprüfung, auseinander. Häufig scheint es, dass es den Autoren immer nur um Abwägung geht. In meinem Vortrag gehe ich dagegen davon aus, dass die Erforderlichkeitsprüfung eine wesentlich wichtigere Rolle spielen sollte, als ihr normalerweise zugeschrieben wird. Auch wenn der eindeutigste Gewinn einer Betonung der Bedeutung der Erforderlichkeitsprüfung eher analytischer Natur ist (z.B. um deutlich zu machen, dass es beim Verhältnismäßigkeitsgrundsatz eben nicht nur um Abwägung geht), möchte ich zugleich auch darauf aufmerksam machen, dass die Erforderlichkeitsprüfung ebenso ernstzunehmende Auswirkungen auf andere gegenwärtige Debatten über den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz haben kann, wie etwa diejenigen über seine Rationalität und über das Verhältnis zwischen Gerichten und politischen Gewalten.