Drohnen im Anflug auf Österreich?

Die zunehmende Verbreitung unbemannter Luftfahrzeuge (unmanned aerial vehicles - UAVs) und deren vielfältige militärische und zivile Einsatzmöglichkeiten - von Kampfeinsätzen in bewaffneten Konflikten und ‚gezielten Tötungen‘ bis zur Aufklärung und Überwachung von Großereignissen, Staatsgrenzen und Migrationsbewegungen und im städtischem Raum, in militärischen und friedenserhaltenden Operationen sowie im Katastrophenschutz und Rettungswesen - führen zu neuen Rechtsfragen im Völkerrecht und auch

in der österreichischen Rechtsordnung.

Spezifische rechtliche Regelungen für Drohneneinsätze fehlen weitgehend und die rasche technologische Entwicklung ferngesteuerter und (halb-)autonomer

Luftfahrzeuge für militärische und zivile Einsatzzwecke stellt eine Herausforderung für das geltende Recht dar.

Die Anschaffungspläne des österreichischen Bundesheers für Drohnen, der Export österreichischer Drohnentechnologie sowie das zivile Einsatzpotential von Drohnen in Österreich zu Aufklärung, Schutz und Überwachung bedürfen einer Diskussion der rechtlichen Rahmenbedingungen aus der Sicht der österreichischen Rechtslage und des Völker- und Europarechts. Dabei stellen sich Fragen des humanitären Völkerrechts, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit ebenso wie des österreichischen (und europäischen) Luftfahrtrechts und der österreichischen Außenwirtschaftsbeziehungen.

Dieses Seminar diskutiert ausgewählte Rechtsfragen des Einsatzes von Drohnen aus einer österreichischen Perspektive unter Einbeziehung von Wissenschaft, Wirtschaft, öffentlicher Verwaltung und Zivilgesellschaft.